Vielen Dank, dass Sie sich für die Chemische Reinigung & Textilpflege Wäscheria entschieden haben. Nachfolgend finden Sie unsere Geschäftsbedingungen, die für alle von uns an Sie erbrachten Reinigungsleistungen gelten.
1.1.
Die nachfolgenden AGB gelten für alle von der Wäscheria an den Kunden in Deutschland erbrachten Reinigungsleistungen mit Bezug auf Bekleidung, Kleidungsstücke und andere Textilien
(das Reinigungsgut), unabhängig davon, ob die Parteien eines Reinigungsvertrages ausdrücklich auf die AGB Bezug nehmen.
1.2.
Wäscheria weist andere allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden ausdrücklich
zurück; deren Anwendung wird ausgeschlossen. Eine direkte oder indirekte Bezugnahme auf allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden stellen keine Einbeziehung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Wäscheria dar. Die AGB gelten an
Stelle der allgemeinen Geschäftsbedingungen, die in vom Kunden vorgelegten Unterlagen enthalten oder genannt sind. Abweichungen von den AGB sind für Wäscheria nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich erklärt wurden.
Das Reinigungsergebnis hängt stets von den Eigenschaften des Reinigungsgutes sowie den zu entfernenden Flecken und dem zu entfernenden Schmutz sowie den für die Reinigung zur Verfügung stehenden Reinigungsmitteln ab. Wäscheria übernimmt daher keine Gewährleistung für ein bestimmtes Reinigungsergebnis. Bestimmte Leistungen vermittelt Wäscheria lediglich für Kooperationspartner (z.B. im Bereich der Teppichreinigung, Lederreinigung, Wäscherei). In diesem Falle erbringt Wäscheria nur die Vermittlung als Leistung und steht auch nur für diese Vermittlung nach den Bestimmungen dieses Vertrages ein. Für Fragen und Ansprüche im Zusammenhang mit der Erbringung der Leistungen durch Kooperationspartner ist allein der Kooperationspartner Vertragspartner des Kunden und diesem für seine Leistungen verantwortlich. Wäscheria weist den Kunden darauf hin, wenn Leistungen nur vermittelt werden etwa durch Aushang, in der Preisliste oder durch das Personal in den Ladengeschäften.
3.1.
Der Preis für
die Reinigung ist der zum Zeitpunkt der Annahme des Reinigungsgutes in der Preisliste bzw. durch das Personal in den Ladengeschäften der Wäscheria genannte Preis. Die Zahlung erfolgt im Voraus. Die Annahme von Reinigungsgut ohne Vorauszahlung stellt
keinen Verzicht auf die Vorauszahlung dar.
3.2.
Der Kunde ist nur berechtigt, gegen den Zahlungsanspruch mit rechtskräftig festgestellten, unbestrittenen oder von Wäscheria ausdrücklich anerkannten Gegenforderungen
aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht auszuüben.
Der Vertrag über die Reinigung wird dadurch geschlossen, dass Dr-Wasch die Waren zur Reinigung gemäß Ziffer 5 annimmt.
5.1.
Wäscheria ist berechtigt, das Reinigungsgut vor der Annahme zu prüfen.
Wäscheria kann nach ordnungsgemäßer Prüfung die Reinigung des Reinigungsgutes ablehnen, wenn es für Wäscheria offensichtlich erscheint, dass die von Wäscheriaverwendeten oder zur Verfügung stehenden Reinigungsmethoden
und/oder -mittel für die Reinigung der Textilien ungeeignet sind. Soweit Dr-Wasch die Reinigung des Reinigungsguts ablehnt, hat Wäscheria das Reinigungsgut an den Kunden zurückzugeben und einen schon bezahlten Preis zu erstatten.
5.2.
Wäscheria ist nicht verantwortlich für Schäden, die durch die Beschaffenheit des Reinigungsgutes verursacht werden und die er nicht durch eine fachmännische Warenschau erkennen kann (z.B. Schäden durch ungenügende
Festigkeit des Gewebes und der Nähte, ungenügende Echtheit von Färbungen und Drucken, Einlaufen, Imprägnierungen, frühere unsachgemäße Behandlung, verborgene Fremdkörper und andere verborgene Mängel). Dasselbe
gilt für Reinigungsgut, das nicht oder nur begrenzt reinigungsfähig ist, soweit es nicht entsprechend gekennzeichnet ist oder Wäscheria dies durch fachmännische Warenschau nicht erkennen kann.
5.3.
Kleidungsstücke und div. Reinigungsgut was nicht mit einem Pflegekennzeichen ausgestattet ist, wird von der Wäscheria ohne jegliche Haftung bearbeitet, die Bearbeitung erfolgt ausschließlich auf Kundenrisiko.
5.4.
Bei der Annahme des Reinigungsguts erhält der Kunde von Wäscheria einen Beleg, der den Preis für die Reinigungsleistungen, das Annahmedatum sowie die Identifikationsnummer des Reinigungsguts enthält (Reinigungsbeleg) und bekommt ein
Abholdatum mitgeteilt (das Abholdatum).
Wäscheria ist verpflichtet, für das Reinigungsgut die passende Reinigungsmethode auszuwählen, Maßgebend ist das Pflegezeichen vom Herstellen. Wäscheria kann sich bei der Auswahl der Reinigungsmethode auf den Pflegehinweis verlassen, der sich auf den an dem Reinigungsgut angebrachten Etiketten befindet, es sei denn, dass der Kunde Wäscheria anders lautende Anweisungen gibt.
7.1.
Der Kunde hat Wäscheria bei Annahme des Reinigungsguts durch Wäscheria auf die Beschaffenheit
und das Material des Reinigungsgutes sowie sonstige Besonderheiten, die bei der Reinigung des Reinigungsguts zu beachten sind (z.B. Schmutz, Schäden, bestimmte Fleckenstellen etc.), hinzuweisen.
7.2.
Der Kunde
hat sämtliche Gegenstände und Objekte vor der Annahme durch Wäscheria aus dem Reinigungsgut zu entfernen, insbesondere Wertgegenstände, Metall- und Plastikgegenstände sowie Papier.
8.1.
Das Reinigungsgut kann am Abholtag abgeholt werden. Die Abholung des Reinigungsguts erfolgt nur gegen Vorlage des Reinigungsbeleges / Abholschein. Kann der Kunde den Reinigungsbeleg / Abholschein nicht vorlegen, ist
Wäscheria nur dann zur Rückgabe des Reinigungsguts verpflichtet, wenn der Kunde seinen Anspruch auf Herausgabe des Reinigungsgutes auf andere Weise nachweist. Warenausgabe ist in diesen Fall nur möglich, wenn der Kunde der Wäscheria seinen
Personalausweis vorlegt und den Empfang der Ware bestätigt.
8.2.
Wäscheria kann die Rückgabe des Reinigungsgutes bis zur Zahlung des Preises für die Reinigung verweigern.
8.3.
Der Kunde ist verpflichtet, das Reinigungsgut bei der Rückgabe zu identifizieren und eine etwaige Verwechslung des Reinigungsgutes mit dem Reinigungsgut eines Dritten unverzüglich anzuzeigen, spätestens jedoch innerhalb
von zwei Wochen nach Rückgabe.
8.4.
Das Reinigungsgut muss innerhalb von 3 Monaten nach dem Abholdatum abgeholt werden, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart. Wird das Reinigungsgut
nicht innerhalb von 3 Monaten nach dem Abholdatum abgeholt, liegt es im billigen Ermessen von Wäscheria soweit Wäscheria die Adresse des Kunden nicht bekannt ist das Reinigungsgut auf Kosten des Kunden aufzubewahren, zu verkaufen, zu versteigern
oder zu entsorgen. Der Erlös aus einem Verkauf oder Versteigerung steht dem Kunden zu, abzüglich des Reinigungspreises bzw. der Lagerung, falls dieser noch nicht gezahlt wurde.
8.5.
Soweit der Kunde Mängel,
Schäden oder eine Verwechslung nicht bei Rückgabe des Reinigungsgutes anzeigt, hat der Kunde nachzuweisen, dass das Reinigungsgut von Wäscheria, und nicht zwischenzeitlich von einem Dritten gereinigt oder auf andere Weise behandelt wurde.
9.1.
Wäscheria gewährleistet, dass das Reinigungsgut ordnungsgemäß mit der geeignetsten Reinigungsmethode behandelt wird,
die Wäscheria zur Verfügung steht.
9.2.
Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn Wäscheria dem Kunden mitgeteilt hat, dass Wäscheria das Reinigungsgut nicht reinigen kann und
der Kunde auf der Reinigung bestand, oder wenn der Kunde bei Entgegennahme des Reinigungsgutes durch Wäscheria falsche oder irreführende Angaben mit Bezug auf die Beschaffenheit des Reinigungsgutes oder andere Tatsachen gemacht hat, die für
die Reinigung des Reinigungsgutes wichtig sind, oder wenn solche falschen oder irreführenden Angaben in den Pflegehinweisen des Reinigungsgutes enthalten sind und Wäscheria sich darauf verlassen durfte.
9.3.
Die Gewährleistung ist insbesondere ausgeschlossen, wenn das Reinigungsgut vor der Reinigung durch Wäscheria bereits Mängel aufwies, eine ungewöhnlich geringe Strapazierfähigkeit, Webfehler oder ungenügende Fadenstärke
besitzt, nicht farbecht ist oder Metallgegenstände ungenügenden Rostschutz besitzen.
9.4.
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden wegen Mängeln verjähren innerhalb von 3 Monaten nach Rückgabe
des Reinigungsgutes.
10.1.
Die Haftung von Wäscheria ist ausgeschlossen für normalen Verschleiß, Schrumpfung, sowie Verlust und Beschädigung
von Knöpfen, Schnallen, Reißverschlüssen, Gummibesatz, Krawatten, Polster oder anderen an dem Reinigungsgut angebrachten Gegenständen.
10.2.
Soweit der Kunde entgegen Ziffer 7.3 Gegenstände
in dem Reinigungsgut belassen hat, ist die Haftung von Wäscheria für Schäden an oder Verlust dieser Gegenstände ausgeschlossen und der Kunde haftet für Schäden durch diese Gegenstände an dem Eigentum von Wäscheria oder
Dritten.
10.3
Schadensersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder wegen Tod, Körperverletzung oder Gesundheitsbeschädigung oder in Verbindung mit einer Garantie bleiben unberührt.
11.1.
Der Reinigungsvertrag und die AGB unterliegen deutschem Recht.
11.2.
Erfüllungsort ist die Annahmestelle
des Reinigungsgutes.
11.3.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder des Reinigungsvertrages oder eine später aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise ungültig sein oder werden oder sich eine Lücke herausstellen,
so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. An Stelle der ungültigen Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke gilt mit Rückwirkung diejenige wirksame und durchführbare Regelung als vereinbart, die
rechtlich und wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was Wäscheria und der Kunde gewollt haben oder nach dem Zweck dieser Vereinbarung gewollt hätten, wenn sie diesen Punkt beim Abschluss der Vereinbarung bedacht hätten. Beruht die Nichtigkeit
einer Bestimmung auf einem darin festgelegten Maß der Leistung oder der Zeit (Frist oder Termin), so gilt die Bestimmung mit einem dem ursprünglichen Maß am nächsten kommenden rechtlich zulässigen Maß als vereinbart.
12.1.
Der Auftrag wird auf Grund der vorstehenden LB-DTV i.V.m den nachfolgenden Ergänzungen für Teppiche und Heimtextilien angenommen. Im Einzelfall behalten wir uns vor vom Auftrag zurückzutreten.
12.2.
12.3.
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